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Davon nicht berührt, ist meine Verpflichtung zur Sperrung oder Entfernung von Informationen, welche von den allgemeinen Gesetzen herrührt.
Ich hafte allerdings erst in dem Moment, in dem ich von einer konkreten Verletzung von Rechten Kenntnis bekomme. Dann wird eine unverzügliche Entfernung des entsprechenden Inhalts vorgenommen.
2. Haftung für Links
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Es kann mir jedoch, ohne einen konkreten Anhaltspunkt, nicht zugemutet werden, ständig die verlinkten Internetseiten inhaltlich zu überwachen. Wenn ich jedoch von einer Rechtsverletzung Kenntnis erlange, werde ich den entsprechenden Link unverzüglich entfernen, das kann ich machen.
3.Urheberrecht
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Wenn Sie mir mitteilen würden, dass Sie trotzdem eine Urheberrechtsverletzung gefunden haben, würde ich das sehr schätzen. Dann kann ich den entsprechenden Inhalt sofort entfernen und würde damit das Urheberrecht nicht mehr verletzen.
4.Datenschutz
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Die Übertragung von Daten im Internet ist mit Sicherheitslücken befangen. Es ist daher möglich, dass Dritte Zugriff auf diese Daten erlangen. Ein lückenloser Schutz ist nicht möglich, wenn auch löblich.
Ich widerspreche an dieser Stelle der Nutzung meiner Kontaktdaten, um mir damit nicht verlangte Werbung/Informationsmaterial/Spam-Mails zukommen zu lassen. Sollte dies dennoch geschehen, müsste ich rechtliche Schritte ins Auge fassen.

Angabe der Quelle: Flegl Rechtsanwälte GmbH
 
 

Hinweis nach Art. 14 Abs. 1 der EU-Verordnung 524/2013
Online-Streitbeilegung (Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung): Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.

 

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